Inhalt
Kantonale Volksabstimmung vom 28.09.2008
Informationen
- Datum
- 28. September 2008
- Lokalität
- Gemeindeverwaltung Ennetbürgen
- Kontakt
- Othmar Egli, Gemeindeschreiber
- Beschreibung
- Das Gesamtresultat der Kantonalen Volksabstimmung finden sie hier:
Resultate der Kantonalen Volksabstimmung
Kantonale Vorlagen
Totalrevision des Baugesetz
Abgelehnt
- Ergebnis
- Der Antrag des Landrates zur Totalrevision des Baugesetzes wurde abgelehnt.
- Beschreibung
- Am 20. Februar 2008 hat der Landrat das totalrevidierte Baugesetz verabschiedet.
Das neue Baugesetz vereinigt das bisherige Baugesetz und die bisherige Bauverordnung in einem einzigen Erlass. Es erfährt keine radikalen Neuerungen, sondern wurde aufgrund von Schwierigkeiten im Vollzug punktuell verbessert sowie den Entwicklungen des Bundesrechts angepasst.
Gegen das neue Baugesetz wurde am 25.04.2008 mit 1'005 Unterschriften das Referendum eingereicht.
Vorlagen
Vorlage
Ja-Stimmen 34,71 %
522
522
Nein-Stimmen 65,29 %
982
982
- Leer
- 41
- Ungültig
- 14
- Stimmbeteiligung
- 48.73
- Ebene
- Kanton
- Art
- -
Totalrevision des Gesundheitsgesetz
Angenommen
- Ergebnis
- Dem Antrag des Landrates zur Totalrevision des Gesundheitsgesetzes wurde zugestimmt.
- Beschreibung
- Das vom Landrat am 30. Mai 2007 totalrevidierte Gesundheitsgesetz berücksichtigt Bestimmungen aus insgesamt 13 Bundesgesetzen und regelt insbesondere folgende Bereiche neu:
- Berufe im Gesundheitswesen und die damit verbundenen Bewilligungsverfahren, auch unter Berücksichtigung des bilateralen Verträge der Schweiz mit der EU
- Patientenrechte und Patientenpflichten
- Gesundheitsförderung und Prävention, insbesondere Massnahmen gegen die Suchtmittelabhängigkeit (Rauchverbot)
- Bereinigung der Organisation und Zuständigkeiten
- Bereinigung von Überschneidungen des Gesundheitsgesetzes mit anderen kantonalen Gesetzen und Verordnungen
Die CVP Nidwalden reichte einen Gegenvorschlag ein und beantragt eine restriktivere Regelung in Bezug auf das Rauchverbot, wie es in Art. 71 geregelt ist.
Vorlagen
Vorlage
Ja-Stimmen 52,90 %
793
793
Nein-Stimmen 47,10 %
706
706
- Leer
- 15
- Ungültig
- 14
Gegenvorschlag
Ja-Stimmen 48,13 %
720
720
Nein-Stimmen 51,87 %
776
776
- Leer
- 15
- Ungültig
- 14
Stichfragen
Stichfrage
Vorlage 51,02 %
752
752
Gegenvorschlag 48,98 %
722
722
- Leer
- 15
- Ungültig
- 14
- Stimmbeteiligung
- 48.92
- Ebene
- Kanton
- Art
- -
Zugehörige Objekte
| Name | |||
|---|---|---|---|
| Abstimmungsergebnisse_Kant._NW_28.09.2008.pdf (PDF, 28.49 kB) | Download | 0 | Abstimmungsergebnisse_Kant._NW_28.09.2008.pdf |
